in grebin > Ik heb ook wat te vertellen!
22.02.2012 09:01
von
Flashlight
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Quelle: shz.de / 17. Februar 2012 – Kerstin Ahrens
Einwohnerversammlung Straßenausbau in Grebin wird teuer
Grebin
Um wassergebundene Wege wie Schulweg oder Hufe in Görnitz sowie den Saseler Redder in Grebin asphaltieren zu können, bedarf es einer Straßenausbausatzung.
Die Idee der Gemeindevertreter, die Maßnahmen mit rund 150.000 Euro komplett aus der Gemeindekasse zu finanzieren, machten die Kommunalaufsicht und das Innenministerium einen Strich durch die Rechnung.
Um zukunftsorientiert Klarheit über die Modalitäten einer derartigen Satzung zu erhalten, informierten Marlies Dewenter-Steenbock und Reimer Steenbock von der Gesellschaft für Kommunalberatung- und Entwicklung (Gekom) in einer Einwohnerversammlung rund 60 Bürger und Gemeindevertreter.
Nach dem Kommunalgesetz müssen Kommunen Straßenbaukosten mit rund 75 Prozent umlegen. Bei Gemeinden mit defizitärem Haushalt, die Zuweisungen beim Land beantragen, können es nach dem Kommunalgesetz auch bis zu 90 Prozent Bürgerbeteiligung werden. Grundlagen der Umlage-Berechnungen sind die Grundstückgrößen. Je nach Aufwand einer Maßnahme kann die Umlagebeteiligung zwischen einem bis zehn Euro pro Quadratmeter liegen.
Zurzeit beschäftigt sich der Landtag mit einem Gesetzesentwurf mit zwei Varianten. Zum einem mit der vom Gemeindetag vertreten Meinung, dass Kommunen selbst entscheiden sollten, ob Umlage-Beiträge erhoben werden. Zum anderen stehe die Überlegung an, Straßenbaumaßnahmen als eine jährliche Dauerumlage auf alle Grundstückseigentümer in einer Gemeinde zu verteilen. Ob das Gesetz noch vor der Landtagswahl verabschiedet wird, bleibt abzuwarten.
"Zurzeit ist keine Planung von Seiten der Gemeindevertretung angedacht", sagte Jochen Usinger von der Kommunalen Wählergemeinschaft Grebin. Und auch Bürgermeister Hans-Werner Sohn (CDU) beruhigte:
"Bevor Sie in unserer Gemeinde zur Kasse gebeten werden, informieren wir Sie rechtzeitig."
Die Gemeindevertreter seien sich einig erst einmal abzuwarten und haben die Straßensanierungen zurückgestellt.
Anmerkung:
Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben?! Eventuell sollten doch wohl die Bürger auch dazu befragt werden, ob überhaupt ein Interesse an der Asphaltierung des Saseler Redders besteht??? Dann würde dieser Gemeindeweg, einer der letzten schönen Sandwege im Ort, erst richtig zu Rennstrecke der der landwirtschaftlichen Fahrzeuge verkommen.