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Straßenausbau in Grebin wird teuer

in grebin > Ik heb ook wat te vertellen! 22.02.2012 09:01
von Flashlight | 1.041 Beiträge

Quelle: shz.de / 17. Februar 2012 – Kerstin Ahrens

Einwohnerversammlung
Straßenausbau in Grebin wird teuer


Grebin

Um wassergebundene Wege wie Schulweg oder Hufe in Görnitz sowie den Saseler Redder in Grebin asphaltieren
zu können, bedarf es einer Straßenausbausatzung.

Die Idee der Gemeindevertreter, die Maßnahmen mit rund 150.000 Euro komplett aus der Gemeindekasse
zu finanzieren, machten die Kommunalaufsicht und das Innenministerium einen Strich durch die Rechnung.

Um zukunftsorientiert Klarheit über die Modalitäten einer derartigen Satzung zu erhalten, informierten Marlies Dewenter-Steenbock
und Reimer Steenbock von der Gesellschaft für Kommunalberatung- und Entwicklung (Gekom) in einer Einwohnerversammlung
rund 60 Bürger und Gemeindevertreter.

Nach dem Kommunalgesetz müssen Kommunen Straßenbaukosten mit rund 75 Prozent umlegen. Bei Gemeinden
mit defizitärem Haushalt, die Zuweisungen beim Land beantragen, können es nach dem Kommunalgesetz auch bis zu
90 Prozent Bürgerbeteiligung werden. Grundlagen der Umlage-Berechnungen sind die Grundstückgrößen. Je nach Aufwand
einer Maßnahme kann die Umlagebeteiligung zwischen einem bis zehn Euro pro Quadratmeter liegen.

Zurzeit beschäftigt sich der Landtag mit einem Gesetzesentwurf mit zwei Varianten. Zum einem mit der vom Gemeindetag
vertreten Meinung, dass Kommunen selbst entscheiden sollten, ob Umlage-Beiträge erhoben werden. Zum anderen stehe
die Überlegung an, Straßenbaumaßnahmen als eine jährliche Dauerumlage auf alle Grundstückseigentümer in einer Gemeinde
zu verteilen. Ob das Gesetz noch vor der Landtagswahl verabschiedet wird, bleibt abzuwarten.

"Zurzeit ist keine Planung von Seiten der Gemeindevertretung angedacht", sagte Jochen Usinger von der
Kommunalen Wählergemeinschaft Grebin. Und auch Bürgermeister Hans-Werner Sohn (CDU) beruhigte:

"Bevor Sie in unserer Gemeinde zur Kasse gebeten werden, informieren wir Sie rechtzeitig."

Die Gemeindevertreter seien sich einig erst einmal abzuwarten und haben die Straßensanierungen zurückgestellt.


Anmerkung:

Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben?!
Eventuell sollten doch wohl die Bürger auch dazu befragt werden, ob überhaupt ein Interesse an der Asphaltierung
des Saseler Redders besteht??? Dann würde dieser Gemeindeweg, einer der letzten schönen Sandwege im Ort,
erst richtig zu Rennstrecke der der landwirtschaftlichen Fahrzeuge verkommen.









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zuletzt bearbeitet 11.02.2014 15:58 | nach oben springen

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