*



Das PROTOKOLL der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende des Beitrages.


Gemeinde Grebin
14. März 2014




Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin

am: Montag, 24. März 2014 um 20:00 Uhr
im: Grebiner Krug in Grebin

mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4.
Niederschrift vom 06. Februar 2014
5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Bestätigung der Wahl und Ernennung des stellv. Gemeindewehrführers der FF Grebin
8.
Bestätigung der Wahl und Ernennung des Ortswehrführers der FF Grebin
9.
Bestätigung der Wahl und Ernennung des Ortswehrführers der FF Schönweide
10.
Bestätigung der Wahl und Ernennung des stellv. Ortswehrführers der FF Schönweide
11.
Brandschutzmaßnahmen Kindergarten; bauliche Maßnahmen
12.
1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzungder Gemeinde Grebin über
das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)
13.
Festsetzung des Umlagegrundbetrages für den Gewässerunterhaltungsverband
Kossau für das Jahr 2014
14.
Bildung einer Arbeitsgruppe Zukunftskonzept FF Grebin
15.
Bildung der Arbeitsgruppe Entwicklung Mühlenareal
16.
Sanierung Garagentor Feuerwehr Schönweide
17.
Badestelle Schluensee; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.14
18.
Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Großer
Plöner See für die Jahre 2009 bis 2012
19.
Antrag CDU-Fraktion: Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof
20.
Beantwortung von Anfragen der CDU-Fraktion
21.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch
die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
22.
Bauangelegenheit
23.
Personalangelegenheiten
24.
Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister

Das PROTOKOLL dieser Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages.

Gemeinde Grebin
10. Juni 2014
Der Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g
Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 23. Juni 2014 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäß
igkeit der Einladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4.
Niederschrift vom 24. März 2014
5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Entwicklung Mühlenareal; hier: weitere Vorgehensweise
8.
Wasserversorgung Grebin – Abschluss 2013
9.
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013
10.
Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgabengemäß § 82
Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2013
11.
Aufgabenübertragung gemäß § 5 Abs. 1 der Amtsordnung auf das Amt Großer
Plöner See; hier: Beteiligung an dem Personenbeförderungsunternehmen Ver-
kehrsbetriebe Kreis Plön GmbH (VKP)
12.
Anfragen der Mitglieder
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtö ffentlich beraten.
13.
Personalangelegenheiten
14.
Bauangelegenheiten
15.
Anfragen der Mitglieder

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

.

Das PROTOKOLL der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende des Beitrages




Gemeinde Grebin
12. September 2014
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 22. September 2014 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin

mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4.
Niederschrift vom 23. Juni 2014
5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Löschwasserversorgung Schönweide Siedlung
8.
Muldenrinne Behler Weg Höhe Ludwig
9.
Beteiligung in der AktivRegion 2015 - 2023
10.
Externe Internetplattformen
11.
Anfragen der Gemeindevertreter/innen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
12.
Entwicklung Mühlenareal
13.
Bericht über die Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2013
14.
Pachtangelegenheiten
15.
Personalangelegenheiten
16.
Bauangelegenheiten
17.
Anfragen der Gemeindevertreter/innen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Gemeinde Grebin
21. Oktober 2014
Der Bürgermeister




BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin mit
verkürzter Ladungsfrist aufgrund der Dringlichkeitzu Tagesordnungspunkt 11 am

Donnerstag, 30. Oktober 2014 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin

mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4.
Niederschrift vom 22. September 2014
5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Resolution gegen das Fracking
8.
Einbau einer Zisterne Schönweide
9.
Betriebskostenabrechnung 2013 der Kindertagesstätte
„Die kleinen Strolche“der Gemeinde Grebin
10.
Anfragen

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
11.
Entwicklung Mühlenareal
12.
Personalangelegenheiten
13.
Bauangelegenheiten
14.
Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

.

Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages


Gemeinde Grebin
04. Dezember 2014
Der Bürgermeister



BEKANNTMACHUNG
E i n l a d u n g
Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 15. Dezember 2014 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.


TAGESORDNUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4.
Niederschrift vom 30. Oktober 2014
5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Mühlencafé/Mühlenareal; hier: weitere Vorgehensweise
8.
Betriebskostenabrechnung Kindertagesstätte 2013
9.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
10.
Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
„für das ehemalige Mutter-Kind-Heim, südlich der Hauptstraße K 52,
westlich des Behler Weges und nordöstlich des Schluensees in Grebin“
11.
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum
Zweckverband
„Breitbandversorgung im Kreis Plön“
12.
Anschluss an die zentrale Wasserversorgung; hier: Vorauszahlungen von
Zahlungspflichtigen an die Gemeinde
13.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch
die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
14.
Vertrag zur Kostenübernahme von Bauleitplanungskosten für die 2. Änderung
des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde Grebin
15.
Personalangelegenheiten
16.
Bauangelegenheiten
17.
Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Gemeinde Grebin
13. Januar 2015
Der Bürgermeister




BEKANNTMACHUNG
E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 26. Januar 2015 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1.
Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters von der Liste der SPD
2.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
4.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
5.
Niederschrift vom 15. Dezember 2014
6.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
7.
Einwohnerfragestunde
8.
Wahl des/der 2. stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin
9.
Wahl eines Mitgliedes in den Geschäftsausschuss
10.
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Geschäftsausschuss
11.
Mitglied AG für Soziales und Kultur
12.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
13.
Mühlencafé / Mühlenareal; hier: weitere Vorgehensweise
14.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassungdurch die
Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
15.
Personalangelegenheiten
16.
Bauangelegenheiten
17.
Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -



Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Das Protokoll der Sitzung befindet sich unten nachstehend zur Einladung


Gemeinde Grebin 23. Februar 2015
Der Bürgermeister





BEKANNTMACHUNG


E i n l a d u n g
Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin mit
verkürzter Ladungsfrist aufgrund der Dringlichkeit zu TOP 7 am
Dienstag, 03. März 2015 um 20:00 Uhr
im Sportheim des TV Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4. Niederschrift vom 26. Januar 2015
5. Bekanntgaben des Bürgermeisters
6. Einwohnerfragestunde
7. Mühlencafé / Mühlenareal; hier: weitere Vorgehensweise
8. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
„für das ehemalige Mutter-Kind-Heim, südlich der Hauptstraße K25, westlich
des Behler Weges und nordöstlich des Schluensees in Grebin“
9. Anfragen

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
10. Personalangelegenheiten
11. Bauangelegenheiten
12. Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister


PROTOKOLL ÜBER DIE GEMEINDEVERTRETERSITZUNG
D E R GEMEINDEVERTRETUNG GREBIN

- ö f f e n t l i c h e r Te i l -
Sitzung: vom 03. März 2015
im Sportheim des TV Grebin
von 20:00 Uhr bis 21:20 Uhr (öffentlicher Teil)
von 21:30 Uhr bis 22:10 Uhr (nichtöffentlicher Teil)
Unterbrechung: von 21:20 Uhr bis 21:30 Uhr
Gesetzliche Mitgliederzahl: 11
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse
mit den lfd. Nr. 1 - 9.

Anwesend:

a) Stimmberechtigt:
BGM Jochen Usinger
als Vorsitzender
GV Dietmar Brückner
GV Joachim Burgemeister
GV'in Marlen Degner
GV Josef Großfeld
GV Uwe Kahl
GV Stefan Keller
GV Gerhard Manzke
GV Klaus-Heinrich Pentzlin
GV Karl Schuch
GV Cuno Schwark

b) nicht stimmberechtigt:
Protokollführung: Herr Steffens, Amt Großer Plöner See

Fachberatung: GB M. Schmidt, Amt Großer Plöner See
Frau Klein, Herr Peters (Pachtinteressenten Mühlenareal); BM Dirk Paustian, BM Harald
Krüger; Presse: Herr Schekahn (KN); Zuhörer/innen: 14

Es fehlten: ./.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Grebin waren durch Einladung vom 23.02.2015 zu
Dienstag, 03. März 2015 um 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.
Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße
Ladung keine Einwände erhoben wurden.
Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Seite 2
Sitzung vom 03. März 2015 Gemeindevertretung Grebin - öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS

Tagesordnung: (nach Beschlussfassung zu TOP 3)
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4. Niederschrift vom 26. Januar 2015
5. Bekanntgaben des Bürgermeisters
6. Einwohnerfragestunde
7. Mühlencafé / Mühlenareal; hier: weitere Vorgehensweise
8. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
„für das ehemalige Mutter-Kind-Heim, südlich der Hauptstraße K25, westlich
des Behler Weges und nordöstlich des Schluensees in Grebin“
9. Anfragen
In nichtöffentlicher Sitzung:
10. Personalangelegenheiten
11. Bauangelegenheiten
12. Anfragen
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen
und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
keine
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher/nichtöffentlicher Sitzung statt.

Seite 3
Sitzung vom 03. März 2015 Gemeindevertretung Grebin - öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS

TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit
und der Beschlussfähigkeit
Herr BGM Usinger eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie
die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
Die Tagesordnung bleibt unverändert.
TOP 3
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
Der Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten wird gefasst. Die Tagesordnungspunkte
10, 11 und 12 werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 4
Niederschrift vom 26. Januar 2015
Die Niederschrift vom 26. Januar 2015 wird gebilligt.
TOP 5
Bekanntgaben des Bürgermeisters
• Schreiben der Welle Nord: Besuch der Gemeinde im April „Die TOP Schleswig-
Holsteiner“
• Im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Regionalkonferenz mit der Landrätin – zuletzt
am 02.02.15 in Rendswühren: Vortrag über das Freiwilligenzentrum im Kreis Plön. Durch
einen verteilten Flyer soll dieses Vorhaben etwas bekannter gemacht werden; Hintergrund
hierfür ist die Flüchtlingssituation im Land.
An Herrn Dietmar Brückner ergeht der Auftrag, dieses Thema per Verlinkung auf der
Homepage der Gemeinde einzustellen.
• Eine Einladung zum Gemeindeskat am Gründonnerstag wird von der FF Grebin verteilt.
• Antrag der FF Grebin für ein neues Feuerwehrfahrzeug (MTW). Der Antrag wird an die
Gemeindevertreter und die bürgerlichen Mitglieder verteilt.
• Am Montag, 23.02.2015 fand in der Schiffsthalaula in Plön ein Informationsabend zur
Gründung/Mitgliedschaft der Breitbandversorgung statt.
BGM Usinger gibt einen Überblick über die geplante Breitbandversorgung und teilt den
Gemeindevertretern bestimmte Eckdaten mit.
• Ein Schreiben über die Auslieferung der digitalen Funkgeräte der Feuerwehr liegt vor.
• Ein Schreiben zur Ausleihung bei der Fahrbücherei wird zur Kenntnis gegeben.
• Auf Amtsebene gibt es Personalwechsel; derzeit sind einige Personen erkrankt.

Seite 4
Sitzung vom 03. März 2015 Gemeindevertretung Grebin - öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS

TOP 6
Einwohnerfragestunde
Herr Fischer fragt, welchen Vorteil die Breitbandversorgung für die Bürger in der Gemeinde
Grebin bringen würde.
Antwort: Zuverlässigere Datenübertragung, Wetterunabhängigkeit, leichtere Nachrüstbarkeit,
bessere und schnellere Datenübertragung. Finanzierung der Breitbandversorgung über
Zweckverband sowie entsprechenden Anschlussbeiträgen.
TOP 7
Mühlencafé / Mühlenareal; hier: weitere Vorgehensweise
Herr BGM Usinger berichtet von der am 26.02.2015 stattgefundenen Informationsveranstaltung
der Gemeindevertretung im Feuerwehrgerätehaus Grebin. Dort wurde die weitere Vorgehensweise
besprochen.
GV’in Degner von der Grünen-Fraktion bittet darum, ihren in der letzten GV-Sitzung gestellten
Antrag heute zu behandeln und darüber abstimmen zu lassen.
Anschließend ergeht eine kurze Diskussion über den von der Grünen-Fraktion gestellten Antrag.
Im Folgenden wird deutlich, dass es einen weiteren Interessenten gäbe, der das Mühlencafé
kaufen wolle.
GV Burgemeister wirft dem Bürgermeister mangelnde Information an die Gemeindevertretung
vor.
BGM Usinger weist noch einmal auf die unterschiedlichen Varianten des Verkaufs bzw. der
Selbstentwicklung des Mühlencafés durch die Gemeinde hin.
GV Schuch bringt zum Ausdruck, dass er erst auch andere Kaufinteressenten anhören wolle.
BGM Usinger weist darauf hin, dass bei einem Verkauf ein Wertgutachten des Geländes erstellt
werden müsse und dann eine entsprechende Ausschreibung erfolgen könne.
Anschließend entsteht eine Diskussion über die Möglichkeit des Verkaufs bzw. der Eigenentwicklung
durch die Gemeinde.
Danach wird über den Antrag der Grünen-Fraktion, der auch als Anlage zu diesem Protokoll
genommen wird, abgestimmt.
Beschlussvorschlag 1:
Das Mühlencafé wird geschätzt und (unter Auflagen/Vorbehalt der Gemeinde z. B. Begehungsrecht)
verkauft, um Rücklagen für künftige soziale und infrastrukturelle Investitionen zu
bilden.
dafür: 3 dagegen: 6 Enthaltungen: 2
Beschlussvorschlag 2:
Eine „kleine Lösung“, die keine Kreditaufnahme benötigt und die jährlichen laufenden Kosten
deckelt, wird beschlossen. Hierfür muss man nach Pächtern suchen, die willens sind, dem
Angebot und Entgegenkommen der Gemeinde durch Eigenleistung auch entgegenzukommen.
dafür: 1 dagegen: 10 Enthaltungen: 0

Seite 5
Sitzung vom 03. März 2015 Gemeindevertretung Grebin - öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Beschlussvorschlag 3:
Abriss des Mühlencafés und Errichtung einer „Erholungswiese“ mit Bänken und Grillmöglichkeiten
zur Nutzung für Touristen und Gemeindemitglieder. Dieses lässt sich sicher kostengünstig
gestalten durch Mithilfe von Arbeits- und Sachspenden der Dorfbewohner sowie
der Ausrufung eines „Arbeits- und Gartentages“, bei dem alle mithelfen.
dafür: 1 dagegen: 10 Enthaltungen: 0
Zum weiteren Vorgehen regt GV Burgemeister an, ein Gespräch mit Kaufinteressenten zum
Mühlencafé zu führen und auf der folgenden GV-Sitzung am 23.03.2015 hierüber zu beraten.
Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zum Mühlenareal erarbeitet.
Über diesen Beschlussvorschlag wird im Folgenden abgestimmt:
1. Das Mühlencafé wird für eine Nutzung als Café und Betreiberwohnung umgebaut. Herr
Architekt Birkner wird mit der Erstellung der Planunterlagen unter Einbindung des Bürgermeisters,
dem 1. stellv. Bürgermeister und von Herrn Peters und Frau Klein beauftragt.
2. Nach Erstellung der Bauunterlagen wird ein Bauantrag beim Kreis Plön gestellt. Der Bauantrag
beinhaltet den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der 3. Änderung des BPlans
Nr. 1 der Gemeinde Grebin.
3. Für die Baumaßnahme werden 210.000 Euro einschl. der Architektenleistung veranschlagt.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen 1. Nachtragshaushalt mit dieser Kreditsumme
vorzubereiten.
4. Nach Vorliegen der Baugenehmigung und der Kreditermächtigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde
wird mit anwaltlicher Hilfe ein Landpachtvertrag für die Nutzung des
Grundstücks und des Gebäudes erarbeitet.
5. Die Baumaßnahme wird erst ausgeführt, wenn die Gemeindevertretung dem Landpachtvertrag
zugestimmt hat und dieser von Herrn Peters und Frau Klein unterzeichnet wurde.
Über den Beschlussvorschlag 1. – 5. wird abgestimmt:
dafür: 6 dagegen: 4 Enthaltungen: 1
TOP 8
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
„für das ehemalige Mutter-Kind-Heim, südlich der Hauptstraße K 25, westlich des
Behler Weges und nordöstlich des Schluensees in Grebin“
Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung wird gefolgt:
1. Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 15.12.2014 (TOP 10) zur Aufstellung der 2.
Änderung des Flächennutzungsplanes wird aufgehoben.
2. Der Aufhebungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Seite 6
Sitzung vom 03. März 2015 Gemeindevertretung Grebin - öffentlicher Teil -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
TOP 9
Anfragen
GV’in Degner fragt nach einem Schreiben zum Thema TTIP auf der Internetseite des Forums Grebin.

Fortsetzung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; siehe hierzu gesondertes Protokoll.
BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRER
Jochen Usinger Tom Steffens
Anlagen zum Protokoll:

zu TOP 7: Antrag Grünen-Fraktion -nur für Gemeindevertreter


*

.

Das PROTOKOLL über die erfolgte GEMEINDEVERTRETERSITZUNG befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages


Gemeinde Grebin
11. März 2015
Der Bürgermeister






BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 23. März 2015 um 20:00 Uhr
im Sportheim des TV Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung

3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

4.
Niederschrift vom 03. März 2015

5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters

6.
Einwohnerfragestunde

7.
Mühlenareal; hier: Verkauf des ehemaligen Mühlencafés

8.
Anschaffung eines MTW für die FF Grebin

9.
Patenbesuche in der Gemeinde Obere Warnow

10.
Sanierung Regenwasserkanäle

11.
Straßenausbaubeitragssatzung: weitere Vorgehensweise

12.
Kindergarten: Erhöhung/Umstellung der Beiträge/Öffnungszeiten

13.
Anfragen


Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

14.
Personalangelegenheiten

15.
Bauangelegenheiten

16.
Anfragen


Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
-Bürgermeister-

Das PROTOKOLL über die erfolgte GEMEINDEVERTRETERSITZUNG befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

*

Das PROTOKOLL über die erfolgte GEMEINDEVERTRETERSITZUNG befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages


Gemeinde Grebin
12. Mai 2015
Der Bürgermeister



BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g
Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin
mit verkürzter Ladungsfrist am Donnerstag, 21. Mai 2015 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin

Die verkürzte Ladungsfrist wird mit der Dringlichkeit zu TOP 8 begründet.

Hinweis:
Ab 19:30 Uhr besteht die Möglichkeit das Bauhoffahrzeug vor dem Grebiner Krug zu besichtigen.
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und
der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4.
Niederschrift vom 23. März 2015
5.
Vorstellung der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Holstein
6.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
7.
Einwohnerfragestunde
8.
Sicherstellung einer bedarfsgerechten örtlichen Kindertagesstättenversorgung
durch die Mitbenutzung von Plätzen in der Kindertagesstätte „Die kleinen Strolche“
der Gemeinde Grebin
9.
Gedenkstein Grebin; hier: Gravierung von Namen
10.
Bauhoffahrzeug; hier: Neubeschaffung
11.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch
die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
12.
Personalangelegenheiten Kindergarten
13.
Information/Sachstand Verkauf Mühlencafé/Mühle
14.
Information Flächennutzungsplan Görnitz
15.
Notarvertrag Flächentausch; hier: Genehmigung des Vertrages
16.
Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

Das PROTOKOLL über die erfolgte GEMEINDEVERTRETERSITZUNG befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Das PROTOKOLL über die erfolgte GEMEINDEVERTRETERSITZUNG befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages



Gemeinde Grebin
10. Juni 2015
Der Bürgermeister




BEKANNTMACHUNG


E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 22. Juni 2015 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebinmit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäß
igkeit der Einladung, der Anwesenheit und
der Beschlussfähigkeit

2..
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung

3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

4.
Niederschrift vom 21. Mai 2015

5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters

6.
Einwohnerfragestunde

7.
a) Sicherstellung einer bedarfsgerechten örtlichen Kindertagesstättenversorgung
durch die Mitbenutzung von Plätzen in der Kindertagesstätte „Die kleinen Strolche“
der Gemeinde Grebin – Vertrag –
b) Sicherstellung einer bedarfsgerechten örtlichen Kindertagesstättenversorgung
durch die Mitbenutzung von Plätzen in der Kindertagesstätte „Die kleinen Strolche“
der Gemeinde Grebin – Satzung –

8.
Gedenkstein Grebin; hier: Änderung der Richtlinien

9.
Betrauung der Gemeinde Grebin als Teil einer Gesamtbetrauung des Zweckver-
bandes Tourismuszentrale Holsteinische Schweiz mit Dienstleistungen von
allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

10.
Weitere Vorgehensweise mit der Patengemeinde Obere Warnow

11.
Schülerbeförderung; evtl. Veränderungen von Buslinien

12.
Beratung über eine Resolution bezüglich TTIP; Anfrage von GV’in Degner

13.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch
die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

14.
Personalangelegenheiten Kindergarten
15.

Bauangelegenheiten

16.
Anfragen


Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister


Das PROTOKOLL über die erfolgte GEMEINDEVERTRETERSITZUNG befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Das PROTOKOLL der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages


Gemeinde Grebin 16. September 2015
Der Bürgermeister



BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 28. September 2015 um 19:30 Uhr
im Grebiner Krug
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. Änderung / Ergänzung der Tagesordnung

3. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

4. Niederschrift vom 22. Juni 2015

5. Bekanntgaben des Bürgermeisters

6. Einwohnerfragestunde

7. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Gemeinde- ordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2014

8. Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 gemäß § 94 GO

9. Bauhoffahrzeug; hier: Neubeschaffung

10. Brücke Schmarkau; hier: weitere Vorgehensweise

11. Verkauf Grebiner Chronik

12. Festsetzung des Umlagegrundbetrages für den Gewässerunterhaltungsverband Kossau für das Jahr 2015

13. Wasserversorgung Grebin

14. Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

15. Personalangelegenheiten

16. Mühlenareal; hier: Sachstand

17. Bericht über die Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2014

18. Steuerangelegenheiten

19. Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

Das PROTOKOLL der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

.

Das Protokoll der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Gemeinde Grebin
16. Oktober 2015
Der Bürgermeister




BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g
Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung
der Gemeindevertretung Grebin
am Montag, 26. Oktober 2015
um 20:00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus Schönweide
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung
.
TAGESORDNUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter
3.
Verpflichtung von zwei neuen Gemeindevertretern von der Liste der KWG Grebin
4.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
5.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
6.
Niederschrift vom 28. September 2015
7.
Brücke Schmarkau; hier: Vortrag von Herrn Dr. Vogt aus Ascheberg
8.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
9.
Einwohnerfragestunde
10.
Wahlen
a) Wahl eines Mitgliedes in den Geschäftsausschuss
b) Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Geschäftsausschuss
c) Wahl von zwei stellv. Mitgliedern in den Geschäftsausschuss
11.
Mitglied für die Arbeitsgruppe für Bau - und Wegeangelegenheiten
12.
Mitglied für die Arbeitsgruppe Zukunftskonzept der Feuerwehren der Gemeinde Grebin
13.
Abrechnung Ersatzbeschaffung MTW FF Grebin
14.
Anfragen

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch
die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
15.
Personalangelegenheiten
16.
Bauangelegenheiten
17.
Anfragen


Mit freundlichem Gruß
gez.
Jochen Usinger
-
Bürgermeister
-




Das Protokoll der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Das Protokoll der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Gemeinde Grebin
04. Dezember 2015
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG



E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung
der Gemeindevertretung Grebin
am Montag, 14. Dezember 2015
um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung
.
TAGESORDNUNG:

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung

3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

4.
Niederschrift vom 26. Oktober 2015

5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters

6.
Einwohnerfragestunde

7.
Ehrung von Flüchtlingsbetreuern

8.
TTIP; Beratung über weiteres Vorgehen; hier: Antrag der
Fraktion
Bündnis90/Die Grünen

9.
Beratung Antrag Bündnis90/Die Grünen: Erstellung einer Baumschutzsatzung

10.
Antrag eines Bürgers auf verkehrsberuhigten Bereich

11.
Beratung Antrag Beteiligung Dritter anUnterhaltungs und Instandsetzungskosten
Gemeindestraßen bei Sondernutzung

12.
Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Grebin über die Erhebung einer
Hundesteuer

13.
Feuerwehrangelegenheiten: Antrag auf Einrichtung einer Verwaltungsabteilung

14.
Wasserversorgung; hier: Angebot Leckortung

15.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016


16.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der
Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung
voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

17.
Information an die Gemeindevertretung

18.
Personalangelegenheiten

19.
Bauangelegenheiten

20.
Anfragen


Mit freundlichem Gruß
gez.
Jochen Usinger
-
Bürgermeister
-

Das Protokoll der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Das Protokoll der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages


Gemeinde Grebin
11. März 2016
Der Bürgermeister





BEKANNTMACHUNG
E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichenSitzung
der Gemeindevertretung Grebin
am Montag, 21. März 2016
um 20:00Uhr
im Grebiner Krug
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung
.
TAGESORDNUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung

3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

4.
Niederschrift vom
14. Dezember 2015

5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters

6.
Einwohnerfragestunde

7.
Bestätigung der Wahl und Ernennung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen
Feuerwehren der Gemeinde Grebin

8.
Konzepte zur Zukunft der Feuerwehren der Gemeinde Grebin

9.
Kindergartenangelegenheiten
a)
Erstellung eines Flyers
b) Ver
abschiedung der Konzeption
c) Projekt Lärmschutz
für die Decke des großen Raumes
(Igelgruppe)

10.
Wasserversorgung; hier: Ergebnis der Leckortung

11.
Wasserversorgung Grebin
-
Abschluss 2015

12.
Abwasserbeseitigungskonzept

13.
Festsetzung des Umlagegrundbetrages
für den Gewässerunterhaltungsverband
Kossaufür das Jahr 2016

14.
1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Errichtung des Zweck
verbandes Tourismuszentrale Holsteinische Schweiz

15.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch
die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

16.
Pachtangelegenheiten

17.
Bauangelegenheiten

18.
Anfragen


Mit
freundlichem Gruß
gez.
Jochen Usinger
-
Bürgermeister
-

Das Protokoll der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

.


Das Protokoll der erfolgten GV-Sitzung befindet sich am Ende des Beitrages in der Dateianlage!


Gemeinde Grebin
08. April 2016
Der Bürgermeister




BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung
der Gemeindevertretung Grebin
am Donnerstag, 21. April 2016
um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung
.
TAGESORDNUNG:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Beschluss über
die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4.
Niederschrift vom 21. März 2016
5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Zukünftige Nutzung und Attraktivitätssteigerung für das Mühlenareal;
hier: Information der Öffentlichkeit
8.
Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung
voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
9.
Zukünftige Nutzung und Attraktivitätssteigerung für das Mühlenareal; hier:
Vertragsangelegenheiten
10.
Bericht über die Annahme von
Spenden im Haushaltsjahr 2015

Mit freundlichem Gruß
gez.
Jochen Usinger
[small]Bürgermeister [/ssmall]


Das Protokoll der erfolgten GV-Sitzung befindet sich am Ende des Beitrages in der Dateianlage!


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