Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am 19.03.2011
und das Protokoll > siehe Dateianlage

Öffentliche Sitzungen der Gemeindevertretung Grebin

Gemeinde Grebin 22. Mai 2012

Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen mit verkürzter Ladungsfrist zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung
Grebin am
Dienstag, 29. Mai 2012 um 20:00 Uhr
in der Alten Schule Görnitz
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.
Die verkürzte Ladungsfrist wird mit der Dringlichkeit zu TOP 4 begründet.

TAGESORDNUNG:
1. Niederschrift vom 19. März 2012 – öffentlicher und nichtöffentlicher Teil –
2. Bekanntgaben des Bürgermeisters
3. Einwohnerfragestunde
In nichtöffentlicher Sitzung:
4. Personalangelegenheiten

Mit freundlichem Gruß
gez. Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister


Das Protokoll der Gemeinderatssitzung:

P R O TO K O L L Ü B E R D I E S I T ZU N G
D E R G EME I N D E V E R T R E T U N G G R E B I N
- ö f f e n t l i c h e r Te i l -
Sitzung: vom 29. Mai 2012
in der Alten Schule Görnitz
von 20:01 Uhr bis 20:15 Uhr (öffentlicher Teil)
von 20:15 Uhr bis 21:33 Uhr (nichtöffentlicher Teil)
Unterbrechung: entfällt
Gesetzliche Mitgliederzahl: 11
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 3 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse
mit den lfd. Nr. 1 bis 3.
Anwesend:
a) Stimmberechtigt:
BGM Hans-Werner Sohn
als Vorsitzender
GV Josef Großfeld
GV Uwe Kahl
GV Klaus Pentzlin
GV'in Barbara Podbielski
GV Karl Schuch
GV Cuno Schwark
GV Rainer Stender
GV Jochen Usinger
b) nicht stimmberechtigt:
Protokollführerin: Frau H. Meyer, Amt Großer Plöner See
Es fehlten entschuldigt: GV'in Ellen Klünder, GV'in Christiane Parl
Die Mitglieder der Gemeindevertretung Grebin waren durch Einladung vom 22.05.2012 zu
Dienstag, 29. Mai 2012 um 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.
Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die verkürzte Ladung
keine Einwände erhoben wurden.
Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Seite 2
Sitzung vom 29. Mai 2012 Gemeindevertretung Grebin - öffentlicher Teil -

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS

Tagesordnung:
1. Niederschrift vom 19. März 2012 – öffentlicher und nichtöffentlicher Teil –
2. Bekanntgaben des Bürgermeisters
3. Einwohnerfragestunde
In nichtöffentlicher Sitzung:
4. Personalangelegenheiten
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen
und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
keine
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher/nichtöffentlicher Sitzung statt.
Seite 3
Sitzung vom 29. Mai 2012 Gemeindevertretung Grebin - öffentlicher Teil -

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
BGM Sohn begrüßt alle Anwesenden und erläutert die Situation im Kindergarten Grebin und
bittet die Mitglieder eindringlich um Stillschweigen, da es um sensible Themen geht.
Ab 01.08.2012 werden 17 Kinder, davon zwei u3-Kinder, im Kindergarten betreut. Aufgrund
des Krankenstandes im Kindergarten und der verlängerten Öffnungszeiten sind Stundenveränderungen
erforderlich.
Vorab wird noch die Frage über die Befangenheit von Herrn Großfeld geklärt.
TOP 1
Niederschrift vom 19. März 2012 - öffentlicher und nichtöffentlicher Teil -
Die Niederschrift vom 19. März 2012 wird mit folgender Änderung genehmigt:
TOP 6 c wird - wie folgt - neu gefasst:
Die anliegende Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätte „Die kleinen
Strolche“ der Gemeinde Grebin (Benutzungs- und Gebührensatzung) wird beschlossen.
dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
TOP 2
Bekanntgaben des Bürgermeisters
Am 28.05.2012 fand der Deutsche Mühlentag statt. Auch in der Grebiner Mühle wurden Führungen
durchgeführt und es war ein voller Erfolg.
TOP 3
Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.
Fortsetzung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung; siehe hierzu gesondertes Protokoll.

BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRERIN
Hans-Werner Sohn Heike Meyer
Anlagen zum Protokoll:
- keine

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Gemeinde Grebin 08. Juni 2012 Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Der Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g
Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 18. Juni 2012 um 20:00 Uhr
im Sportheim TV Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:
1. Niederschrift vom 29. Mai 2012
2. Verleihung von Ehrennadeln der Gemeinde Grebin
3. Bekanntgaben des Bürgermeisters
4. Finanzierung der Gemeindechronik
5. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82
Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2011
6. Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 gemäß § 94 GO
7. Festsetzung des Umlagegrundbeitrages für die Gewässerunterhaltung
8. Asphaltierung Behler Weg
9. Ausbau der wassergebundenen Wege „Schulweg“ und „Hufe“ in Görnitz
10. Ausbau des wassergebundenen Weges „Saseler Redder“
11. Einwohnerfragestunde

Mit freundlichem Gruß
gez. Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister -

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Öffentliche Sitzungen der Gemeindevertretung Grebin am 26.07.2012

Donnerstag, 26. Juli 2012 / 20.00 Uhr / "Alte Schule" Grebin-Görnitz

Themen: ...siehe Dateianlage unten am Ende des Beitrages


Das PROTOKOLL der Sitzung befindet sich unten in der Dateianlage!

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Gemeinde Grebin 06. September 2012
Der Bürgermeister Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende des Beitrages


BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 17. September 2012 um 20:00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus Schönweide
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
2. Niederschrift vom 26. Juli 2012
3. Bekanntgaben des Bürgermeisters
4. Jugendtreff
5. Instandsetzung Königskinderweg und Behler Weg im Bereich Bahnübergang
bis Firma Richter
6. Wasseranschluss Königskinderweg
7. Geschwindigkeitsbegrenzung K 25
8. Reparatur von Regenwasserleitungen
9. Ausbau der wassergebundenen Wege „Schulweg“ und „Hufe“ in Görnitz
10. Information zum CO2-Abbau und zur Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung
11. Einwohnerfragestunde
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
12. Personalangelegenheiten

Mit freundlichem Gruß
gez. Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister -


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Das Protokoll der Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages


Gemeinde Grebin 20. September 2012 Der Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Dienstag, 02. Oktober 2012 um 20:00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus Schönweide
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1. Niederschrift vom 17. September 2012
2. Bekanntgaben des Bürgermeisters
3. Ausbau der wassergebundenen Wege „Schulweg“ und „Hufe“ in Görnitz
4. Einwohnerfragestunde

Mit freundlichem Gruß
gez. Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister -


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BEKANNTMACHUNG >> Das Protokoll der Sitzung befindet sich am Ende des Beitrages in der Dateianlage
E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 10.Dezember 2012 um 20:00 Uhr im Sortheim des TV Grebin

BGM Hans Werner Sohn


Die Tagesordnung befindet sich unten in der Dateianlage


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Gemeinde Grebin - Das Protokoll der erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende des Beitrages -

27. Februar 201
Der Bürgermeister



E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am

Montag, 11. März 2013 um 20:00 Uhr
im Sportheim des TV Grebin

mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.


TAGESORDNUNG:

1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
2. Niederschrift vom 10. Dezember 2012
3. Bekanntgaben des Bürgermeisters
4. 2. Nachtrag zur Geschäftsordnung
5. 4. Nachtrag zur Hauptsatzung
6. Zusammenlegung der Wahllokale Schönweide und Grebin; hier: Einrichtung
eines Wahllokals in der Alten Schule Görnitz
7. Volkstrauertag; hier: Kranzniederlegungen in Schönweide und Grebin
8. Kindergartenbeiträge; hier: Betriebskostenabrechnung 2011
9. Wanderwegekonzept
10. Ausbau Schulweg und Hufe
11. Haushaltssatzung 2013; hier: Schreiben des Kreises Plön vom 02.01.2013
12. Dachsanierung Kapelle
13. Vorhaben Mühlencafé
14. Gemeinsame regionale Einzelhandelssteuerung
15. Einwohnerfragestunde

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

16. Bauangelegenheiten


Mit freundlichem Gruß
gez.
Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister -

Flashlight

*
Das Protokoll dieser Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages.


Gemeinde Grebin 16. April 2013
Der Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 29. April 2013 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
2. Niederschrift vom 11. März 2013
3. Bekanntgaben des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82
Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2012
6. Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 gemäß § 94 GO
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2013
8. 5. Nachtrag Hauptsatzung der Gemeinde Grebin
9. Dachsanierung Friedhofskapelle Grebin
10. Hinweisschilder
11. Verleihung von Ehrennadeln der Gemeinde Grebin
12. Festsetzung des Umlagegrundbetrages für den Gewässerunterhaltungsverband
Kossau für das Jahr 2013
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
13. Bauangelegenheiten
14. Personalangelegenheiten

Mit freundlichem Gruß
gez. Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister -

Das Protokoll dieser Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages.

*

Das Protokoll dieser Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages




Gemeinde Grebin 07. Juni 2013
Der Bürgermeister

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zur öffentlichen konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grebin
am
Mittwoch, 19. Juni 2013 um 20:00 Uhr
im Sportheim des TV Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1. Verabschiedung von ausgeschiedenen Gemeindevertretern und bürgerlichen Mitgliedern
2. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden
a) Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung
b) Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Erklärung der Fraktionen
a) Fraktionsvorsitzende/r und Stellvertreter/in
b) Mitglieder der Fraktion
c) Stimmrecht der bürgerlichen Mitglieder in den Fraktionen
4. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
5. Verabschiedung des Bürgermeisters
6. Wahl des/der Bürgermeisters(in)
a) Wahl des /der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
b) Vereidigung und Einführung des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
7. Verpflichtung der Gemeindevertreter(innen)
8. Wahl der Stellvertreter des/der Bürgermeisters(in)
a) Wahl des 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
b) Vereidigung und Einführung des/der 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen
Bürgermeisters(in)
c) Wahl des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
d) Vereidigung und Einführung des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen
Bürgermeisters(in)
9. Wahl des Vorprüfungsausschusses zur Kommunalwahl 2013
10. Wahl des Hauptausschusses
a) Wahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses
c) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
11. Wahl der Stellvertretung für den Bürgermeister im Amtsausschuss
12. Entsendung eines Mitgliedes sowie eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss
für Netze und Anlagen des ZVO
13. Entsendung von drei weiteren Mitgliedern für den Gewässerunterhaltungsverband Kossau
14. Bestellung von fünf Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Reitwegenetz
15. Niederschrift vom 29. April 2013
16. Einwohnerfragestunde
17. Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister -


Flashlight

Gemeinde Grebin 21. Juni 2013 Protokoll der Sitzung siehe Dateianlage am Ende des Beitrages
Der Bürgermeister

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zur öffentlichen konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grebin
am Montag, 01. Juli 2013 um 20:00 Uhr
im Sportheim des TV Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden
a) Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung
b) Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
3. Wahl des/der Bürgermeisters(in)
a) Wahl des /der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
b) Vereidigung und Einführung des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
4. Verpflichtung der Gemeindevertreter(innen)
5. Wahl der Stellvertreter des/der Bürgermeisters(in)
a) Wahl des 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
b) Vereidigung und Einführung des/der 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen
Bürgermeisters(in)
c) Wahl des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
d) Vereidigung und Einführung des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen
Bürgermeisters(in)
6. Wahl des Vorprüfungsausschusses zur Kommunalwahl 2013
7. Wahl des Hauptausschusses
a) Wahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses
c) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
8. Wahl der Stellvertretung für den Bürgermeister im Amtsausschuss
9. Entsendung eines Mitgliedes sowie eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss
für Netze und Anlagen des ZVO
10. Entsendung von drei weiteren Mitgliedern für den Gewässerunterhaltungsverband Kossau
11. Bestellung von fünf Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Reitwegenetz
12. Niederschriften vom 29. April 2013 und vom 19. Juni 2013
13. Einwohnerfragestunde
14. Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Hans-Werner Sohn
- Bürgermeister

*********************************************************************************************+

AV z. K.
P R O TO K O L L - Ü B E R - D I E - K O N S T I T U I E R E N D E - S I T ZU N G
D E R - G EME I N D E V E R T R E T U N G - G R E B I N

- ö f f e n t l i c h -
Sitzung: vom 01. Juli 2013
im Sportheim des TV Grebin
von 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr

Unterbrechung: entfällt
Gesetzliche Mitgliederzahl: 11
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse
mit den lfd. Nr. 1 - 14.

Anwesend:
a) Stimmberechtigt:
BGM Jochen Usinger
als Vorsitzender
GV Dietmar Brückner
GV Joachim Burgemeister
GV'in Marlen Degner
GV Josef Großfeld
GV Uwe Kahl
GV Stefan Keller
GV Gerhard Manzke
GV Klaus-Heinrich Pentzlin
GV'in Barbara Podbielski
GV Karl Schuch

b) nicht stimmberechtigt:
Protokollführer: Herr Steffens, Amt Großer Plöner See
Fachberatung: Frau Dankert, Herr Schnathmeier, Amt Großer Plöner See
ehem. BGM Hans-Werner Sohn; Presse: Herr Schneider (KN), Frau Resthöft (OHA);
Zuhörer/innen: ca. 70
Es fehlten entschuldigt: ./.
Die Mitglieder der Gemeindevertretung Grebin waren durch Einladung vom 21.06.2013 zu
Montag, 01. Juli 2013 um 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.
Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße
Ladung keine Einwände erhoben wurden.
Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Seite 2
Sitzung vom 01. Juli 2013 konstituierende Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden
a) Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung
b) Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
3. Wahl des/der Bürgermeisters(in)
a) Wahl des /der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
b) Vereidigung und Einführung des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
4. Verpflichtung der Gemeindevertreter(innen)
5. Wahl der Stellvertreter des/der Bürgermeisters(in)
a) Wahl des 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
b) Vereidigung und Einführung des/der 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen
Bürgermeisters(in)
c) Wahl des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
d) Vereidigung und Einführung des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen
Bürgermeisters(in)
6. Wahl des Vorprüfungsausschusses zur Kommunalwahl 2013
7. Wahl des Hauptausschusses
a) Wahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses
c) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
8. Wahl der Stellvertretung für den Bürgermeister im Amtsausschuss
9. Entsendung eines Mitgliedes sowie eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss
für Netze und Anlagen des ZVO
10. Entsendung von drei weiteren Mitgliedern für den Gewässerunterhaltungsverband Kossau
11. Bestellung von fünf Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Reitwegenetz
12. Niederschriften vom 29. April 2013 und vom 19. Juni 2013
13. Einwohnerfragestunde
14. Anfragen
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen
und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
keine
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Seite 3
Sitzung vom 01. Juli 2013 konstituierende Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
TOP 1
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden
a) Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Einladung
Bürgermeister Sohn erklärt die Sitzung für eröffnet. Er stellt bei der Eröffnung fest, dass gegen
die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwände erhoben wurden.
b) Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Sohn stellt die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung
fest.
TOP 2
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
BGM Sohn stellt gemäß § 33 Abs. 1 GO fest, dass Frau Barbara Podbielski das älteste Mitglied
der Gemeindevertretung ist.
Einwendungen gegen die Feststellung werden nicht erhoben.
Frau Podbielski ist bereit, die Verhandlungsleitung zu übernehmen und die Wahl des Bürgermeisters
durchzuführen. Nunmehr wird ihr die Leitung der Wahl übertragen.
TOP 3
Wahl des/der Bürgermeisters(in)
a) Wahl des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in)
Zum ehrenamtlichen Bürgermeister werden Herr Jochen Usinger und Herr Gerhard
Manzke vorgeschlagen.
Es wird geheime Wahl beantragt.
Ein Wahlausschuss wird benannt:
Herr Uwe Kahl
Herr Joachim Burgemeister
Anschließend wird geheim gewählt.
1. Wahlgang
Es entfallen auf den Vorschlag a) Usinger 6 Ja-Stimmen
Es entfallen auf den Vorschlag b) Manzke 5 Ja-Stimmen
Für den Vorschlag a) Usinger haben mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter/
innen gestimmt.
Herr Jochen Usinger ist damit im 1. Wahlgang zum ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt.
b) Vereidigung und Einführung des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Herr Jochen Usinger erhält vom ältesten Mitglied der Gemeindevertretung, Frau Barbara
Podbielski, die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten als Bürgermeister der Gemeinde Grebin.
Anschließend wird er von Frau Podbielski als ehrenamtlicher Bürgermeister vereidigt, er
leistet den Beamteneid und wird in sein Amt eingeführt.
Herr Jochen Usinger übernimmt den Vorsitz.
Seite 4
Sitzung vom 01. Juli 2013 konstituierende Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
TOP 4
Verpflichtung der Gemeindevertreter(innen)
Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und die Gemeindevertreter, soweit
sie nicht zu Ehrenbeamten ernannt worden sind, durch Handschlag auf die gewissenhafte
Erfüllung ihrer Obliegenheiten.
Er führt die Gemeindevertreterinnen und die Gemeindevertreter in ihre Tätigkeit ein.
TOP 5
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
a) Wahl des 1. Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Zum 1. Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters wird vorgeschlagen:
Herr Gerhard Manzke
Es wird durch Handzeichen gewählt.
1. Wahlgang
Es entfallen auf den Vorschlag 10 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Herr Gerhard Manzke ist damit im ersten Wahlgang zum 1. stellvertretenden Bürgermeister
gewählt.
b) Vereidigung und Einführung des 1. Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Herr Gerhard Manzke wird vom Bürgermeister zum 1. stellv. Bürgermeister durch Aushändigung
der Ernennungsurkunde ernannt. Er leistet den Beamteneid und wird in sein Amt
eingeführt.
c) Wahl des 2. Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Zum 2. Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters wird vorgeschlagen:
Frau Barbara Podbielski
1. Wahlgang
Es entfallen auf den Vorschlag 10 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Frau Barbara Podbielski ist damit im ersten Wahlgang zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin
gewählt.
d) Vereidigung und Einführung der 2. Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Frau Barbara Podbielski wird vom Bürgermeister zur 2. stellv. Bürgermeisterin durch Aushändigung
der Ernennungsurkunde ernannt. Sie leistet den Beamteneid und wird in ihr Amt
eingeführt.
TOP 6
Wahl des Vorprüfungsausschusses zur Kommunalwahl 2013
Vorgeschlagen werden:
Herr Gerhard Manzke
Frau Marlen Degner
Herr Uwe Kahl
Seite 5
Sitzung vom 01. Juli 2013 konstituierende Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Es wird durch Handzeichen gewählt.
Über die Wahlvorschläge wird im Blockverfahren abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
TOP 7
Wahl des Hauptausschusses
a) Wahl der Ausschussmitglieder
Vorgeschlagen werden:
Gerhard Manzke CDU
Uwe Kahl KWG
Marlen Degner GRÜNE
Klaus Pentzlin Einzelbewerber
Christiane Parl bürgerl. Mitglied KWG
Dirk Paustian bürgerl. Mitglied CDU
Cuno Schwark bürgerl. Mitglied SPD
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
b) Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses
Vorgeschlagen wird:
Gerhard Manzke
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
c) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Vorgeschlagen wird:
Klaus Pentzlin
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
TOP 8
Wahl der Stellvertretung für den Bürgermeister im Amtsausschuss
Vorgeschlagen wird:
Herr Gerhard Manzke
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
TOP 9
Entsendung eines Mitgliedes sowie eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss
für Netze und Anlagen des ZVO
Es werden vorgeschlagen:
Herr Jochen Usinger (KWG) als Mitglied
Herr Gerhard Manzke (CDU) als stellvertretendes Mitglied
Seite 6
Sitzung vom 01. Juli 2013 konstituierende Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
Damit sind Herr Jochen Usinger als Mitglied und Herr Gerhard Manzke als stellvertretendes
Mitglied für den Ausschuss für Netze und Anlagen des ZVO gewählt.
TOP 10
Entsendung von drei weiteren Mitgliedern für den Gewässerunterhaltungsverband Kossau
Vorgeschlagen werden:
Horst Buttgereit
Hans-Cay Brüggmann
Cuno Schwark
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
TOP 11
Bestellung von fünf Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Reitwegenetz
Dieser Tagesordnungspunkt wird nicht behandelt. Er wird in einer folgenden Hauptausschusssitzung
beraten.
Die künftige Arbeitsgruppe soll bestehen aus:
3 Gemeindevertreter/innen
2 bürgerliche Mitglieder
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
TOP 12
Niederschriften vom 29. April 2013 und vom 19. Juni 2013
Die Niederschrift vom 29. April 2013 wird ohne Einwendungen genehmigt.
Die Niederschrift vom 19. Juni 2013 wird wie folgt kursiv ergänzt und mit diesen Ergänzungen
genehmigt:
Es erfolgt eine kurze Sitzungsunterbrechung. Anschließend erklärt GV Schuch sowie die Mitglieder
der KWG und die Gemeindevertreterin der Grünen, dass sie mit einem weiteren
Wahlgang nicht einverstanden sind. Die vorgenannten Gemeindevertreter, die den Sitzungsraum
verlassen wollen, erklären sich, warum sie zu dieser Entscheidung, keine weitere Wahl
durchzuführen, gekommen sind. Man wolle den künftigen Bürgermeister der Gemeinde Grebin
nicht möglicherweise per Losentscheid bestimmen wollen. Fünf Gemeindevertreter (die
Mitglieder KWG-Fraktion, GV Schuch sowie GV’in Degner) verlassen den Sitzungsraum.
dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Seite 7
Sitzung vom 01. Juli 2013 konstituierende Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT UND BESCHLUSS
TOP 13
Einwohnerfragestunde
• Frau Gudegast fragt, wann der Vorsitzende der Gemeindevertretung gewählt wird. Bisher
sei lediglich der Bürgermeister gewählt worden.
Frau Dankert erläutert die rechtlichen Grundlagen. Bei einer ehrenamtlich verwalteten
Gemeinde ist der Bürgermeister gleichzeitig der Vorsitzende der Gemeindevertretung.
• Frau Klünder fragt, was der Vorprüfungsausschuss zur Kommunalwahl 2013 ist.
Frau Dankert zitiert § 39 GKWG. Demnach hat der Ausschuss die Aufgabe, über die Gültigkeit
der Wahl zu beschließen.
TOP 14

Anfragen
GV Schuch fragt, wann die nächste GV-Sitzung sein wird.
Es wird vorerst eine Hauptausschusssitzung nach den Sommerferien geben.

BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRER
Jochen Usinger Tom Steffens
Anlagen zum Protokoll:
- Keine -

*


Das PROTOKOLL der Sitzung befindet sich am Ende des Beitrages in der Dateianlage!


Gemeinde Grebin 15. August 2013
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 26. August 2013 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:

1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
2. Niederschrift vom 01. Juli 2013
3. Bekanntgaben des Bürgermeisters
4. Wahl der stellvertretenden Mitglieder für den Hauptausschuss
5. Bildung von Arbeitsgruppen
6. Bestellung von Mitgliedern der Arbeitsgruppen
7. Bestellung von fünf Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Reitwegenetze
8. Übernahme von Seminargebühren
9. Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
10. Ausamtung der Gemeinden Ascheberg und Bösdorf
11. Straßenbaubeitragssatzung
12. Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013
13. Einwohnerfragestunde
14. Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
15. Personalangelegenheiten
16. Bauangelegenheiten
17. Steuerangelegenheiten

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

Das Protokoll dieser Sitzung befindet sich in der Dateianlage am Ende dieses Beitrages

Gemeinde Grebin 10. Oktober 2013
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g
Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am
Montag, 21. Oktober 2013 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.

TAGESORDNUNG:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
4. Niederschrift vom 20. September 2013
5. Bekanntgaben des Bürgermeisters
6. Sanierung Kapellendach
7. Kindergartenangelegenheiten; hier: Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte
„Die kleinen Strolche“ der Gemeinde Grebin (Benutzungs- und Gebührensatzung)
8. Verbot von Fracking
9. Einwohnerfragestunde
10. Anfragen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
11. Personalangelegenheiten
12. Bauangelegenheiten
13. Anfragen

Mit freundlichem Gruß
gez. Jochen Usinger
- Bürgermeister -

*

Das PROTOKOLL dieser erfolgten Sitzung befindet sich in der Dateianage am Ende des Beitrages

Gemeinde Grebin

Der Bürgermeister

05. Dezember 2013

BEKANNTMACHUNG

E i n l a d u n g

Es wird eingeladen zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Grebin am

Montag, 16. Dezember 2013 um 20:00 Uhr
im Grebiner Krug in Grebin
mit nachfolgend aufgeführter Tagesordnung.


TAGESORDNUNG:

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung

3.
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

4.
Niederschrift vom 21. Oktober 2013

5.
Bekanntgaben des Bürgermeisters

6.
Einwohnerfragestunde
7.
Fördermöglichkeiten AktivRegion
8.
Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Grebin

9.
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Grebin

10.
Kindergartenangelegenheiten; hier: 1. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung
der Kindertagesstätte „Die kleinen Strolche“ der Gemeinde Grebin
(Benutzungs- und Gebührensatzung)

11.
Beratung über die Friedhofsgebührensatzung

12.
Anhebung der Realsteuerhebesätze zum 01.01.2014

13.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

14.
Änderung des Winterdienstvertrages

15.
Verbot von Fracking

16.
Anfragen

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

17.
Personalangelegenheiten

18.
Anfragen



Mit freundlichem Gruß
Jochen Usinger
- Bürgermeister

Das Protokoll der Sitzung befindet sich unten in der Dateianlage.
Die Pressemitteilung zur erfolgten Sitzung befindet sich ebenfalls in
der Dateianlage am Ende des Beitrages.



Öffentliche Sitzungen der Gemeindevertretung Grebin am 06.02.2014



Ort: Grebiner Krug

Zeit: 18.00 Uhr

Die EINLADUNG mit den Tagesordnungspunkten befindet sich in der Dateianlage!

Das PROTOKOLL der Sitzung:

PROTOKOLL über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

vom 06. Februar 2014
im Grebiner Krug in Grebin
von 18:00 Uhr bis 20:58 Uhr

Unterbrechung: entfällt
Gesetzliche Mitgliederzahl: 11

ür diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 - 7.
Anwesend:
a)
Stimmberechtigt:
BGM Jochen Usinger
als Vorsitzender
GV Dietmar Brückner
GV Joachim Burgemeister ab 20:30 Uhr
GV Josef Großfeld
GV Uwe Kahl
GV Stefan Keller
GV Gerhard Manzke
GV'in Barbara Podbielski
GV Karl Schuch
b)
nicht stimmberechtigt:
Protokollführung: Herr Steffens, Amt Großer Plöner See
Fachberatung: Herr GB Schmidt, Amt Großer Plöner See
BM Christiane Parl, BM Dirk Paustian, BM Cuno Schwark;
Frau Backmann (Touristinfo Plön);
Vertreter der Firmen: inspektour GmbH, Köhler-Arp Beratungsgesellschaft UG,
leisureworkgroup GmbH, M+T Markt und Trend GmbH;
Presse: Herr Schneider (KN),
Frau Ahrens (OHA);
Zuhörer/innen: 23
Es fehlten:
GV'in Marlen Degner
GV Klaus-Heinrich Pentzlin

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Grebin waren
durch Einladung vom 16.01.2014 zu Donnerstag, 06. Februar 2014 um 18:00 Uhr unter
Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.

Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung
fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladung keine Einwände erhoben wurden.
Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Seite 2
Sitzung vom 06. Februar 2014 Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -
V E R H A N D L U N G S N I E D E R S C H R I F T U N D B E S C H L U S S
Tagesordnung:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
3.
Niederschrift vom 16. Dezember 2013
4.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Touristisches Entwicklungs- und Nutzungskonzept zur
Revitalisierung der Grebiner Mühle in der Gemeinde Grebin
a) Vorstellung der Angebote
b) Auftragsvergabe
7.
Anfragen

Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen
und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
keine

Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Seite 3
Sitzung vom 06. Februar 2014 Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -
V E R H A N D L U N G S N I E D E R S C H R I F T U N D B E S C H L U S S

Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister, Herrn Unger, wird in die Tagesordnung eingestiegen.

TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßgkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Herr BGM Usinger eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie
die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung
Es werden keine Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung gewünscht.

TOP 3
Niederschrift vom 16. Dezember 2013
Gegen die vorliegende Niederschrift werden keine Einwände erhoben, sie gilt somit als gebilligt.

TOP 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
•
Eine neue Erzieherin, Frau Bruder aus Dersau, beginnt am 01.02.2014 ihren Dienst.
•
Hinweis an alle Grundstückseigentümer bezüglich des Bewuchses und Bepflanzungen in
den öffentlichen Gehwegs- und Straßenbereichen sowie die Knickpflege an den Straßen
und Plätzen im Rahmen der Verkehrssicherheitspflicht.
•
Hinweis an alle Hundebesitzer: Hinterlassenschaften ihrer Tiere sind sehr störend und
hinderlich; einige Grundstücke in Grebin sind besonders stark betroffen.
•
Die Erdablagerungen am Spurplattenweg Hohenschmark wurden entfernt.
•
Sanierung Wanderweg Schluensee
•
Die Sanierung der Kapelle wurde heute abgeschlossen; Endabrechnung folgt; Kosten sind
soweit im Rahmen
•
Einweihungsgottesdienst im Rahmen des Sonntagsgottesdienstes der gesamten Kirchen-
gemeinde am Sonntag, 02.03.2014 um 11:00 Uhr in Absprache mit Herrn Pastor Grützmacher.
•
Namensliste für den Wahlvorstand Europawahl am 25. Mai 2014

TOP 5
Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen seitens der Einwohner gestellt.

TOP 6
Touristisches Entwicklungs- und Nutzungskonzept zur Revitalisierung der Grebiner
Mühle in der Gemeinde Grebin

a) Vorstellung der Angebote

Seite 4
Sitzung vom 06. Februar 2014 Gemeindevertretung Grebin - öffentlich -
V E R H A N D L U N G S N I E D E R S C H R I F T U N D B E S C H L U S S

Nach Begrüßung durch Herrn BGM Usinger werden die zur Abgabe eines Angebotes aufge-
forderten Firmen gebeten, sich der Gemeindevertretung vorzustellen.
Es handelt sich hierbei um:

1.
inspektour GmbH
2.
Köhler-Arp Beratungsgesellschaft UG
3.
leisureworkgroup GmbH
4.
M+T Markt und Trend GmbH

Die eingeladenen Firmen stellen sich der Gemeindevertretung in einem halbstündigen Referat
nacheinander vor. Fragen zum touristischen Entwicklungs- und Nutzungskonzept zur Revita-
lisierung des Areals der Grebiner Mühle werden durch die Unternehmen beantwortet.
Das Unternehmen M+T Markt und Trend GmbH zieht seinAngebot zurück.

Nach Vorstellung der verbleibenden drei Unternehmenwird die Sitzung von 20:20 Uhr bis
20:50 Uhr unterbrochen.

b) Auftragsvergabe
Es ergeht folgender Beschluss:
Aufgrund der bisherigen Referenzen, der Qualität der Angebotsunterlagen, der Vorstellung
für die Gewinnung des Betreibers/der Betreiberin, Vorstellung für die Erstellung des Finan-
zierungsplanes und der Pachthöhe sowie der Präsentation wird der Auftrag an die inspektour
GmbH, Das Tourismus- und Freizeitinstitut, Osterstraße 124 in 20255 Hamburg erteilt.

dafür: 7
dagegen: 0
Enthaltungen: 2

TOP 7
Anfragen
Es werden keine Anfragen seitens der Gemeindevertretung gestellt.
BGM Usinger bedankt sich für die Teilnahme an der Sitzung und beendet diese um 20:58 Uhr.

BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRER
Jochen Usinger Tom Steffens

Anlagen zum Protokoll:
- keine -