E-Mail-Aktion: VOLKSENTSCHEID in Deutschland endlich durchsetzen!
in grebin.de > Bürgerinitiativen > landes- bundes- europa- und weltweit
24.10.2013 13:38
von
GRÜN
• | 165 Beiträge
*
Der OV-Grebin Bündnis90/DIE GRÜNEN unterstützt den Verband "Mehr Demokratie e. V." bei seiner EMail-Aktionin den Volksentscheid in Deutschland endlich durchzusetzen.
Jeder demoktatische Bundesbürger kann diese Forderung online mittragen!
Am 23. Oktober haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD begonnen. Mehr Demokratie setzt jetzt auf die SPD, dabei den bundesweiten Volksentscheid auf die Agenda zu setzen. Denn die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene gehört zur festen Programmatik der SPD. Zuletzt brachte sie im Juni 2013 einen Gesetzentwurf zur Volksgesetzgebung in den Bundestag ein. Und bei der Übergabe von über 100.000 Unterschriften für den bundesweiten Volksentscheid am 22. Oktober an SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte die SPD „willens und entschlossen“, das Thema in die Koalitionsverhandlungen einzubringen. Auch der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete sich zuletzt als „glühender Verfechter von Volksentscheiden auf Bundesebene“.
Hier wollen wir nun ansetzen und den SPD-Verhandlungsführern Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann noch einmal signalisieren, wie wichtig es ist, die direkte Demokratie im Koalitionsvertrag zu verankern – und Ihnen eine weitere Argumentationshilfe in der Form von Stimmen von Bürgerinnen und Bürgern geben. Bitte helfen Sie uns dabei! Jede E-Mail kann der Forderung nach Einführung bundesweiter Volksabstimmungen Nachdruck verleihen. Der E-Mail-Text kann individuell angepasst werden.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Ortsverband GrebinWir haben nur diese eine Welt zum Leben! Vorstand und Ansprechpartner im OV-Grebin: * Klaus-Henry Flemming * Felicitas von Hollen * Jürgen Heusermann * Kontakt per eMail: info-grebin@t-online.de / per Telefon: 04383 518765 / Kreisverband Plön: mail@gruene-kreis-ploen.de