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Film ab!

Wir Bürger wollen mehr mitentscheiden bei Fragen wie TTIP sowie
der sozialen Absicherung und der Flüchtlingshilfe.

“In welcher Demokratie wäre das möglich?,”
haben wir deshalb gefragt. Sehen Sie selbst in unserem 1-Minuten-Video:



Hier > Video starten


Die Art, wie momentan politische Entscheidungen getroffen werden, macht viele von uns unzufrieden.
Unsere Demokratie hinkt der Zeit hinterher. Sie braucht neue Impulse.

Zum Glück wollen sich viele Menschen nicht mit der aktuellen Situation abfinden. Menschen wie Sie,
die ihre Stimme erheben, sich einmischen und selber Demokratie leben:

Gelebte Demokratie erlebe ich nur in kleinen Kreisen, wie z.B. Eigentümerversammlungen. Eher kleinen Dingen,
auch wenn diese manchmal sehr wichtig sind, zumindest für die Betroffenen. Ansonsten musste ich immer wieder
erleben, dass sich gewählte Würden- und Mandatsträger immer wieder über die Mehrheit hinwegsetzen. Natürlich
mit Hilfe ihrer Parteien, die ja immer nur Mehrheitsbeschaffer sind. Und der Parteivorsitzende bestimmt, was gemacht
wird und welchen Kurs die Partei einzuschlagen hat und alle Anderen haben sich dem zu fügen. Wer das nicht so sieht,
hat in der Partei keine Chance auf höhere Aufgaben oder wird von diesen Aufgaben abberufen und durch Jasager ersetzt.
An Entscheidungen habe ich noch nie mitwirken können, trotzdem versuche ich es weiterhin. - Leonard Thimaka

Ich leite einen Kulturring. Er hat über 200 Mitglieder. Wir machen das Kulturprogramm unserer Kreisstadt,
die 15.000 Einwohner hat. Immer wieder schalten wir uns in Entscheidungsprozesse ein und fordern die
Unterstützung der Stadtverwaltung ein. Dieses Jahr hatten wir unser 25jähriges Jubiläum. Wir haben sehr viel
erreicht durch Mut, Aufrichtigkeit und Engagement. Demokratie braucht engagierte Bürger und Bürgerinnen.
Bürger und Bürgerinnen müssen sich in (Kommunal)parlamenten engagieren. Meine Forderung: Kommunalpolitiker
und -politikerinnen müssen mehr auf die Bürger und Bürgerinnen hören und die notwendigen Foren schaffen,
z.B. Fragestunden bei Stadtverordnetenversammlungen. Sie müssen Bürger und Bürgerinnen zu offenen Diskussionen
einladen.

- Christine Beutelhoff

Schauen Sie unser Video an und erzählen Sie Ihre persönliche Demokratie-Geschichte...

Ich lebe Demokratie, indem ich als Sozialpädagogin mit Flüchtlingen ehrenamtlich im interkulturellen Garten
in Kiel arbeite und zusammen mit anderen Ehrenamtlichen den Garten mit ihnen umgrabe, säe, pflanze, ernte
und mit ihnen grille und esse. Das ist für mich Demokratie, indem ich mich durch mein Engagement willensstark
gegen Rechtsextremismus positioniere und sich dadurch diese Menschen willkommen fühlen als Freunde und nicht
als Fremde.

- Anita Maria

Demokratie ist von jeher ein kontinuierlicher Prozess und besteht schon vom Grunde her im ständigen Ringen um
den richtigen Weg. Einen Alleinvertretungsanspruch auf die Wahrheit oder den richtigen Weg gibt es von daher niemals.
Ich fühle mich ständig eingebunden, und zwar durch den direkten Kontakt zu unserer Bundestagsabgeordneten und die
Kontakte zu unseren Landtagsabgeordneten. Wir sind über verschiedenste Themen ständig im Gespräch und ich erfahre
auch Rückkopplung durch Rückäußerung, auch wenn ein Wunsch oder eine Bitte um Unterstützung nicht gefruchtet hat.
Allerdings setzt auch dieser Weg die eigene Bereitschaft zur Kontaktaufnahme und weiterem Halten des Kontaktes voraus.
Daher: Demokratie ist ein ständiges und laufendes Geschäft, das auch durch persönliches Engagement lebt.
Und dieses Engagement erwarte ich nicht nur von den Abgeordneten, sondern eben auch von mir selbst.

- Dr. Christian Juranek

Solche Ideen und Geschichten machen Mut. Wir sind auf dem richtigen Weg.
Auch Sie können eine neue Demokratie-Kultur voran bringen.


Herzliche Grüße
Jörg Mitzlaff und Fritz Schadow von openPetition

Berlin, 30.09.2015

PS: Sich einmischen und hartnäckig sein lohnt sich: 135.000 Unterschriften für die Staudurchfahrung
für Motorräder konnte Dieter Balboa letzte Woche direkt an das Verkehrsministerium übergeben.
Der Petitionsausschuss des Bundestags hatte die Annahme zuvor abgelehnt

TTIP und CETA
Was haben CDU und CSU eigentlich zu verbergen?
Tausende Lobbyisten machen hinter verschlossenen Türen Stimmung für die Interessen
von Wirtschaft und Konzernen – auch im Bundestag, werben für Fracking und Glyphosat.

Ein Gerichtsurteil bringt jetzt Bewegung in die Sache: Die Parteien im Bundestag
müssen offenlegen, welchen Lobbyisten sie Hausausweise ausgestellt haben. Linke und
Grüne haben das schon freiwillig vor dem Urteil getan. Die SPD zögerte nach dem
Richterspruch kurz, tat es dann aber auch.
Nur die Union weigert sich noch immer beharrlich, für Transparenz zu sorgen.
Darum fragen wir uns: Was haben CDU und CSU eigentlich zu verbergen?

Wir fordern mit einem Appell die Offenlegung der Lobbykontakte und dazu endlich
ein Lobbyregister.


Wenn wir bis kommenden Donnerstag mindestens 100.000 Unterschriften sammeln,
veröffentlichen wir unseren Appell als Anzeige in der Zeitung „Das Parlament“:
eine Pflichtlektüre für alle Abgeordneten.

Wenn Unions-Fraktionschef Volker Kauder merkt, dass die Blockadehaltung
Zustimmung kostet, muss er handeln.

Bitte unterzeichnen Sie deshalb unseren Appell: Compact > Unterschriftenaktion



Herzliche Grüße
Lara Dovifat

Achtung Blender

Wurde von den pro TTIP-Lobbyisten zunächst versucht der massiven und
europaweiten Gegenbewegung derart zu begegnen, diese auf ängstlich vor
Clorhühnchen zu reduzieren, um von den zu Recht begründeten, erheblich
negativen Auswirkungen u.a. auf unsere demokratischen Grundwerte, unsere
Umweltschutzbemühungen, unsere nationalen Rechtssysteme usw. abzulenken,
läßt die Lobby der Befürworter keine Möglichkeiten aus, verblendend mit unzähligen
neuen Arbeitsplätzen, niedrigeren Preisen, geringeren Steuern usw. für TTIP zu werben.

siehe auch : Wirtschaftsblatt.at

Es verwundert daher auch nicht, dass nun sogar CDU-Generalsekretär Peter Tauber
die USA zu mehr Transparenz sowie zu konstruktiveren Verhandlungen bezüglich TTIP
auffordert.

Was am Ende tatsächlich und unumkehrbar beim Freihandelsabkommen herauskommt
hat z.B. Mexiko schon zu spüren bekommen. Aber es gibt kein Zurück!

Selbst Bundestagspräsident Norbert Lammert droht nun mit einem NEIN zu TTIP,
fordert mehr Transparenz und Einsicht in die Verhandlungsdokumente von TTIP.

siehe auch: faz.de


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Die Gemeinde Grebin: Bürgermeister und Gemeinderat können vertändlich
alleine nicht verhindern, dass es zu einem eventuellen Abschluss der TTIP Verhandlungen
mit den USA kommen wird.

Dieser mögliche Vertrag würde in derzeitiger Form u.a. die demokratischen Rechte unserer
Gemeindeverwaltung erheblich eingeschränken, unsere örtlichen Betriebe und Unternehmen
könnten Schaden nehmen ... (siehe vorstehende Beiträge)

Sehr wohl aber können sie beschließen, wie von unzähligen Städten und Gemeinden
bereits umgesetzt, eine Resolution gegen TTIP zu verfassen und nach Berlin zu senden.
Die entsprechenden Empfängeradressen und eine Musterresolution liegen unserem
Gemeinderat und Bürgermeister seit geraumer Zeit vor.

Besonders die jüngere Generation wird mit den Auswirkungen von TTIP leben müssen
und später die Frage stellen, was habt IHR dagegen unternommen.
"Wir haben nichts davon gewusst" - klingt irgendwie vertraut, wird aber nicht haltbar sein
als Entschuldigung.


In seiner Verantwortung zum Thema TTIP und CETA hatte unser Bürgermeister per E-Mail
an den OV-Grebin Bündnis 90/DIE GRÜNEN zugesagt: "Ich werde dieses wichtige Thema
noch einmal in die öffentliche Sitzung Gemeinderat Grebin am 26.10.2015 einbringen."

Für die Möglichkeit und Verantwortung unseres Gemeinderates, eine Resolution gegen TTIP und CETA
zu unterzeichnen, hat die Landesregierung SH allen so richtig handelnden Städten und Gemeinden
"Rückendeckung" zugesichert.

Es oblag nun also unserem Gemeinderat eine wichtige Entscheidung für eine demokratische und
selbstbestimmende Zukunft unserer Gemeinde sowie den ansässigen Betrieben und Unternehmen umzusetzen.

Alle Informationen dazu, sowie eine Musterresolution, sind den vorstehenden Beiträgen zu entnehmen.

Wir dürfen auf das Protokoll der erfolgten Sitzung gespannt sein!

Jürgen Heusermann
OV-Grebin Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Die SPD hat heute auf ihrem Parteitag in Berlin ihre Position zu TTIP und CETA festgelegt.

Unter der Überschrift „Globalisierung gestalten - fairen Handel ermöglichen - demokratische Grundsätze gewährleisten“

stimmten die SPD-Delegierten für einen Leitantrag des SPD-Vorstandes zu den Handelsabkommen. Die roten Linien, die

vor einem Jahr von einem Konvent beschlossen wurden, werden damit in Richtung „Ja zu CETA und TTIP“ verschoben.

Die endgültige Entscheidung über eine Zustimmung soll aber auf einem weiteren Parteitag oder Parteikonvent fallen, wenn

endgültige Vertragsentwürfe vorliegen. Das CETA-Abkommen soll nachverhandelt werden. Insgesamt 68 überwiegend

kritische Anträge zu TTIP, CETA und dem Dienstleistungsabkommen TiSA wurden von SPD-Landesverbänden, -Bezirken

und -Ortsvereinen eingereicht. Doch mit dem SPD-Leitantrag wurden diese einfach beiseite gewischt - und die Position der

SPD weiter aufgeweicht. Und das, obwohl laut einer aktuellen Emnid-Umfrage nur 26 Prozent der SPD-Anhänger/innen

TTIP für eine gute Sache halten!


"Wer hat ihn gekauft?" ...möchte man meinen.


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ptext.de - Pressemitteilung
openpr.de - Pressemitteilung

Ziel erreicht!
Grebiner Gemeinderat beschließt einstimmig eine Resolution gegen TTIP
16.12.2015 - 11:41 - Kategorie: Politik - (ptext)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Grebin vom 14.12.2015 wurde der einstimmige Beschluss gefasst, eine schriftliche Resolution mit den Bedenken und Forderungen der kleinen Holsteiner Gemeinde an das Bundeskanzleramt, Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, zu senden.

Der OV-Grebin Bündnis 90/DIE GRÜNEN hatte sich schon seit August 2014 öffentlich u.a.
gegen die wenig transparente Verhandlungsform zwischen der EU und den USA und Kanada, insbesondere gegen die geplanten umfangreichen Handelsabkommen TTIP = Transatlantic Trade and Investment Partnership und CETA = Comprehensive Economic and Trade Agreement, engagiert.

Die Grebiner GRÜNEN unterstützten die Unterschriftenaktionen der Online-Portale von CAMPACT Demokratie in Aktion.de - openPetition und Mehr Demokratie e.V. und führten einen schriftlichen Dialog mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Birgit Malecha-Nissen.

Auch auf den Demonstrationen in Kiel und Berlin war der kleine GRÜNE Ortsverband vertreten.

Den Grebiner Bürgern und der Gemeindevertretung wurde fortlaufend aktuelles zum Thema zugänglich gemacht und bereits in der Gemeindevertretersitzung im März diesen Jahres von den GRÜNEN angeregt, dass auch die Gemeinde Grebin Flagge zeigen sollte, indem der Gemeinderat per Beschluss eine Resolution gegen TTIP und CETA verfassen und versenden möge.

Dies ist hiermit geschehen!

Auf der Website der Grebiner GRÜNEN unter Bündnis 90/DIE GRÜNEN / OV-Grebin - Was TTIP für uns Bürger bedeutet -, wird der Vorgang öffentlich dokumentiert und der Resolutionstext in Kürze online gestellt sein.

Ortsverband Grebin

Jürgen Heusermann
Sprecher OV Grebin

Sabine Duwe Kreisgeschäftsstelle
Schlossgebiet 13, 24306 Plön


Ein Entwurf der Resolution befindet sich in der Dateianlage:

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Den Befürwortern sind wohl alle Mittel heilig das gefährliche Freihandelsabkommen (wie so schön verniedlichend genannt)
mit den USA durchzusetzen.

Ist es unterschrieben, gibt es kein zurück mehr - aber sicher sehr bald ein böses Erwachen!




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Juni 30 2016
CETA, TTIP und kein Ende: Was Handelsverträge für die Demokratie bedeuten

Gewerkschaften und Unternehmen, Bauern und Umweltschützer, Sozialverbände, Verbraucherschützer,

der Deutsche Kulturrat und der Richterbund kritisieren die EU-Handelspolitik unisono.

Hier Unterschreiben


Die Auswirkungen von TTIP auf Bundesländer und Kommunen

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Im Norden sagt man: „Tschüss CETA!“





Ab sofort können alle in Schleswig-Holstein mithelfen, CETA zu stoppen.
Mit einer Volksinitiative fordern wir Landtag und Landesregierung auf, CETA im Bundesrat abzulehnen.

20.000 Unterschriften werden benötigt.

Wenn alle Nordlichter in Schleswig-Holstein mitmachen – schaffen wir das!

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Quelle


Termin zur CETA-Unterzeichnung geplatzt Kanada sagt Teilnahme am Gipfel ab

Stand: 27.10.2016 02:44 Uhr

Der Termin zur Unterzeichnung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA ist geplatzt:
Die kanadische Regierungsdelegation sagte ihre Teilnahme an dem für heute anberaumten Gipfel ab.
Zuvor mussten bereits die inner-belgischen Verhandlungen vertagt werden.

Die kanadische Regierungsdelegation hat ihre Reise nach Europa zum EU-Kanada-Gipfel abgesagt.
Eigentlich war geplant, dass beide Seiten heute das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA
unterzeichnen. Die Delegation werde über Nacht nicht nach Brüssel fliegen, teilte Alex Lawrence, Sprecher
der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland mit. Kanada sei jedoch jederzeit zur Unterzeichnung
dieses wichtigen Abkommen bereit, sobald Europa so weit ist, sagte Lawrence weiter.

Zuvor hatten sich Belgiens Regierung und Vertreter der Regionen bei ihren Verhandlungen nicht auf eine
Lösung einigen können und weitere Gespräche für den Morgen angesetzt. "Wir warten auf eine definitive
Antwort" der Regionen, teilte der belgische Außenminister Didier Reynders nach einem Verhandlungsmarathon
mit.

Belgien berät über "technische Fragen"

Reynders hatte vor Beginn des Treffens am Abend gesagt, es werde nun darum gehen, "alles abzuschließen und
die Texte an die Europäische Union zu schicken". Der Regierungschef der Wallonie, Rudy Demotte, dämpfte
allerdings die Erwartungen. "Wir führen technische Diskussionen, die kompliziert sind", sagte er. Auch nach dem
Gespräch blieben noch "technische Fragen" zu klären, so Demotte nach Angaben der Agentur Belga.

Mit einer Absage des Gipfels ist Ceta nach allgemeinem Verständnis nicht geplatzt. Wenn Belgien zustimmt, könnte
der Handelspakt zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnet werden. Die Verzögerung wäre allerdings blamabel für
die Europäer, die bis zuletzt am ursprünglichen Gipfeltermin festgehalten haben. Die belgische Region Wallonie und
andere Regionalvertreter hatten ein Veto gegen CETA eingelegt, weil sie Nachbesserungen fordern.



Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 27. Oktober 2016 um 04:40 Uhr.


Quelle



Quelle

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http://gruenekreisploen.de/ortsverbaende/grebin/




Beschluss aus dem Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.12.2015





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